KDA

Feldgottesdienst mit streikenden Arbeitern

Eine Umkehr in der Arbeitsmarktpolitik einleiten

KDA und KAB hatten ins Haus der Kirche am Burgacker in Duisburg eingeladen, um mit Professor Gerhard Bäcker das Thema Harz IV zu beleuchten.

Soziale Sicherheit und soziale Teilhabe statt Ausgrenzung

Eine „Umkehr“ in der Arbeitsmarktpolitik einleiten will der Sozialwissenschaftler Professor Gerhard Bäcker vom Institut Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen. Eine Stärkung der Arbeitslosenversicherung auch als Arbeitsversicherung, ein Arbeitslosengeld Q zumindest als Option für alle Arbeitslosen, eine Zwischenleistung zwischen Versicherung und Fürsorge sowie weitgehend sanktionsfreie Mindestsicherungen fordert Sozialwissenschaftlicher Professor Bäcker (vgl. Alternativen zu Hartz IV / Soziale Sicherheit. Zeitschrift für Arbeit und Soziales 10/2018).

Anzustreben seien anstelle von Abstiegsängsten soziale Sicherheit und soziale Teilhabe statt Ausgrenzung.

Harz IV bildet ein sehr komplexes Leistungssystem. Mit einem Anteil von rund dreißig Prozent stellen Arbeitslose etwa ein Drittel der Leistungsempfänger. Kinder, erwerbstätige alleinerziehende, kranke Menschen und erwerbstätige, die ihr Einkommen aufstocken müssen, bilden den größten Anteil der Leistungsbezieher.

Grundsicherung löst Ängste aus

In 2005 trat die Grundsicherung an die Stelle der Sozialhilfe. Die Folge: nach einem Jahr Arbeitslosigkeit fallen betroffene Menschen in die Grundsicherung. Ohne Rücksicht auf ihre vorherige Tätigkeit, ihr vorheriges Einkommen oder wie lange sie gearbeitet haben.

Zurzeit beträgt die Grundsicherung 416 Euro für eine Einzelperson und fast jede legale Beschäftigung ist zumutbar.

Die Einführung der Grundsicherung ruft in der Arbeitswelt Angst vor Arbeitslosigkeit in bis dahin nicht bekannten Ausmaß hervor.

Nicht ausgereift - zahlreiche Änderungen

Seit Verabschiedung in 2004 unterliegt das Harz IV – Gesetz einer ständigen Überarbeitung. Zurzeit liegt erneut ein Änderungsantrag vor.

Grundsätzlich gelte es, das Harz IV Gesetz immer wieder zu diskutieren, auf den Prüfstand zu stellen und in eine menschen- und praxisgerechte Form zu bringen.

Harz IV erzeuge große Angst vor sozialem Abstieg und vor Sanktionen. Auch seien die Regelsätze äußerst knapp bemessen und die Gefahr von Altersarmut groß, weil keine Zahlungen von Rentenversicherungsbeiträgen erfolgen.

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Losung für Montag, den 20.05.2019

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